Ein Kommentar zum Tag der Demokratie von Anne Borstel, Marie Janßen, Marcel Makurat, Tyler Lange, Lee-Ann Zöhner, Alan Haj (Gy25B)

Die Demokratie gilt als eine der größten Erfolge der Gesellschaft. Sie ermöglicht es uns, frei zu wählen, unsere Meinung offen zu äußern und an politischen Entscheidungen teilzuhaben. Doch obwohl wir diese Freiheiten oft als selbstverständlich ansehen, ist unsere Demokratie in Gefahr. Populistische Parteien gewinnen an Stimmen, soziale Medien verbreiten Falschinformationen in schneller Geschwindigkeit, und viele Bürgerinnen und Bürger verlieren das Vertrauen in Politik und Institutionen. Zudem wird die Politik von Unternehmen beeinflusst. All das führt dazu, dass die Grundwerte der Demokratie immer häufiger infrage gestellt werden. Es ist an der Zeit, sich zu fragen, wie stabil unsere Demokratie wirklich ist und wodurch sie gefährdet wird. Ein passendes Beispiel ist Polen. Dort wurde die Demokratie in den letzten Jahr stark unter Druck gesetzt. Dazu gehört Einschränkung der Gewaltenteilung, Kontrolle über Medien und Populismus gewinnt an Einfluss. Das zu sehen ist sehr beunruhigend für uns.

Die Schwächung des Rechtsstaats ist eine große Gefahr für die Demokratie. Der Rechtsstaat begrenzt staatliche Macht und sorgt für Kontrolle und Gerechtigkeit. Wird diese Kontrolle geschwächt, verlieren Menschen das Vertrauen in Politik und Justiz. Besonders wichtig sind die Unabhängigkeit der Gerichte, die Gewaltenteilung und freie Medien. Wenn Richter:innen politisch beeinflusst, Gesetze unfair angewendet oder Journalist:innen eingeschüchtert werden, drohen Korruption und Machtmissbrauch. Beispiele aus Ungarn, der Slowakei und Italien zeigen, wie solche Entwicklungen die Demokratie schwächen. Der Rechtsstaat ist daher das Fundament einer freien Gesellschaft. Ohne ihn kann keine Demokratie bestehen.

Aktuell erleben wir in Europa einen Rechtsruck. Rechtsextreme Parteien erleben einen Aufschwung. Dazu zählt nicht nur die deutsche Partei AfD, die bei den Bundestagswahlen im Jahr 2025 zweitstärkste Kraft wurde. Dabei ist sie in Teilen rechtsextrem eingestuft und sollte unserer Meinung nach keine Zustimmung enthalten. Dazu zählen auch in Österreich mit der FPÖ und in Italien mit der Partei von Giorgia Meloni, der Fratelli d’Italia, um nur einige Bespiele zu nennen. Diese Parteien sind rechtspopulistisch und bewegen sich bewusst an den Grenzen zum Extremismus. Daher ist eine klare Unterscheidung wichtig.  Das bereitet uns nicht grundlos sorgen. Der Extremismus will die Grundlagen der Demokratie einschränken. Dabei sind Pluralismus der Rechtsstaat und die Menschenrechte betroffen. Vielfältige Meinungen sollen politisch homogenisiert werden, Menschen werden durch Polarisierung, zwischen „wir“ und „die anderen“ abgewertet und verlieren ihre menschliche Würde.

Extremismus legitimiert außerdem Gewalt. In Deutschland hat sich die Anzahl extremistischer Straftaten stieg das sechste Jahr in Folge und lag 2024 beim Höchststand. Wichtig zu verstehen ist, dass Extremismus und Populismus sich schlicht einfachen Erklärungen und Lösungen für komplexe Themen bedient und damit verlockend klingen mag, jedoch grundsätzlich menschenfeindlich und deshalb keine Lösung ist.

Die Demokratie wird aufgrund durch Ungleichheit und soziale Spaltung stark gefährdet. Dazu gibt es viele verschiedene Beispiele. Diese Probleme sehen wir tagtäglich in vielen europäischen Ländern. Viele Bürgerinnen und Bürger sind aufgrund von ihrem sozialen stand einfach unzufrieden und neigen dadurch zur politischen Abwendung oder radikaleren/anti-demokratischen Bewegungen. Das ist ein sehr großes Problem für die Demokratie. Dies sieht man auch aktuell in Deutschland. Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich anlässlich seiner Rede am 09.11.2025 öffentlich dazu: ‘‘Die Rechtsextremen locken mit dem süßen Gift der Wut, ‘die da oben‘ sind der vermeintliche Gegner.‘‘  Es ist allerdings nur so in Ländern, wo die Einnahmen ungleichmäßig verteilt sind. Durch ungleiche Einnahmen wird die Schere zwischen normalem Bürger und eine Art ‘‘Elite Bürger‘‘ immer größer. Dadurch sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass alle gleich viel Einfluss auf die Politik haben. So können Bürger mit mehr Geld die Politik zu ihrem Vorteil nutzen und das hat nichts mehr mit einer Demokratie zu tun. Dieser Lobbyismus, also das einzelne Interessengruppen sich bei der Politik zu stark beeinflussen ist ein starkes Problem, da Entscheidungen innerhalb der Politik für diese Lobbys entschieden werden, das hat viel mit Bestechungen zutun. Die Politik führte 2022 das Lobbyregistergesetz ein was für mehr Transparenz sorgen soll, jedoch kann dieses durch Anwaltskanzleien keine Pflicht durch Offenlegung von Treffern, sowie zu kleinen Strafen beim Brechen dieser Strafen umgangen werden. Es ist schockierend, dass Politiker die Bestechungsgelder erhalten haben Entscheidungen fürs Land getroffen haben, wie wir es zum Beispiel in der Coronazeit bemerkt haben. Dort haben einzelne Bundestagsabgeordnete unter anderen aus der CDU/CSU Provisionen von Firmen erhalten, die in der Coronazeit Masken an den Staat verkaufen wollten, die rückführend auch angenommen wurden.

Soziale Medien haben einen großen Einfluss auf die Entscheidungen und Denkweisen der Bevölkerung. Durch Algorithmen werden oft Inhalte gezeigt, die Aufmerksamkeit und Emotionen erzeugen. Das bedeutet, dass den Menschen nur noch Inhalte gezeigt werden die deren Meinung unterstreicht. Dies ist ein Problem, da die Menschen sich dann in einer sogenannten „Filterblase“ befinden und nicht mehr andere Meinungen annehmen. Wie ihr vielleicht wisst, verbreiten sich heutzutage Fake News viel schneller auf sozialen Plattformen wie zum Beispiel auf Tik Tok oder Instagram.

Sie können das Vertrauen in Politik und Medien zerstören und sogar Wahlen beeinflussen. Wenn des Öfteren Lügen geteilt werden, wird es immer schwieriger Wahrheit und Manipulation zu unterscheiden. Parteien beeinflussen unsere Denkweisen, ohne dass wir es merken.

Allerdings haben soziale Medien nicht nur negative Seiten, sondern durch sie haben wir die Möglichkeit unsere Meinung zu äußern und uns über die Politik zu informieren. Aber das funktioniert nur, wenn wir lernen kritisch zu denken und Informationen zu prüfen.

Das Vertrauen der deutschen Bevölkerung in Medien und staatliche Institutionen zeigt eine Besorgnis erregende Entwicklung. Laut dem „Edelman Trust Barometer“ sank das Vertrauen in die Medien von 48 % im Jahr 2023 auf 47 % im Folgejahr, während das Vertrauen in die Regierung einen noch deutlicheren Rückgang von 47 % 2023 auf 42 %  im Jahr 2024 verdeutlicht.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass unsere Demokratie in Gefahr ist, wenn wir nichts ändern. Sie wird durch verschieden Faktoren beeinflusst und hat einen großen Einfluss auf unser Leben und sollte deshalb unbedingt geschützt und geachtet werden.