Lerchenzeitung

Ein Kommentar zum Tag der Demokratie von Maya Schulz, Luisa Smolyar , Diego Dosch, Gwen Knobel, Ahmed Ayari & Kayra Savran (Gy25B)

Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten? Vielleicht eher das Land der politischen Probleme.

Der Historiker Thomas Zimmermann, welcher bis vor kurzen an der renommierten Georgetown University lehrte, betont, dass die Krise der Demokratie in den USA nicht nur ein amerikanisches Problem sei. Wenn die USA als lange führende Demokratie an Glaubwürdigkeit verlören, schwäche das auch das Vertrauen in Demokratische Systeme weltweit. Die Entwicklungen dort seien also ein Warnsignal für uns alle. Es fragt sich also, wer trägt die Kosten von „Make America great again“?

Es wäre zu einfach, alle Trump Wähler als Gegner der Demokratie abzustempeln. Denn diese Wähler sind geprägt von wirtschaftlichen Problemen, wie zum Beispiel von hohen Lebensmittelpreisen oder steigenden Steuersätzen. Wir verstehen also durchaus, dass es Trump Wähler gibt, die an seine Versprechen glauben.

Das Problem daran ist allerdings, dass er diese Versprechen auf Dauer nicht einhalten kann. Aktuell hält er die Wirtschaft in Amerika stabil, jedoch reichen die Mittel nicht aus, um das auf Dauer zu halten.

Doch Trumps Art zu regieren hat die amerikanische Demokratie auf eine harte Probe gestellt. Seine ständigen Angriffe auf Gerichte, Medien und politische Gegner haben die Gewaltenteilung geschwächt, indem das Checks and Balance System ausgeschaltet wurde. Ein großer Aspekt dieses Zusammenbruchs, beruht auf der Mehrheit der Republikaner im Congress, sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat. Auch in den meisten Bundesstaaten haben die Republikaner die Mehrheit. Was dazu führt, dass es keine starke Opposition der Demokraten in Amerika gibt. Das sogenannte Project 2025 enthält Gesetze die gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten sprechen, wogegen mittlerweile viele Gerichte der Bundesstaaten geklagt haben. Das Problem daran ist allerdings, dass der Oberste Gerichtshof in Amerika der Supreme Court, eine sechs zu drei Mehrheit von konservativen, teils trumptreuen, Richtern aufweist, weshalb viele dieser Gesetzte trotzdem durchkommen. Dieses Project 2025 enthält Gesetze, welche die Ideologie der Trumpisten entsprechen. Es soll das „Wahre Amerika“ erschaffen, wovon Trump nur zu träumen wagt. Das Problem ist also nicht, dass die Bevölkerung keine Maßnahmen ergreift, sondern dass das Checks and Balance System sich nicht mehr gegenseitig kontrollieren kann.

Mittlerweile hat das Vertrauen in Amerika laut einer Studie der Freedom-House-Organisation in freie und unabhängige Wahlen abgenommen. Die Studie thematisiert, dass die Demokratiequalität in Amerika seit 2016 messbar gesunken ist, insbesondere in Bezug auf Wahlen. Die Bevölkerung in Amerika bemängelt die faktische Richtigkeit der Wahlergebnisse, denn Donald Trump äußert sich oft kritisch gegenüber seinen politischen Gegnern und stellt diese schlecht dar. Beispielsweise wurde in New York City mit Zohran Mamdani ein neuer Gouverneur gewählt, welcher der erste muslimische Gouverneur den USA ist. Trump beeinflusste diese Wahl, indem er damit gedroht hat, die Bundesmittel für den Bundesstaat New York zu kürzen, was sehr verheerend wäre, weil 40% des Haushalts des Bundesstaates aus Bundesmittel bestehen. Eine Kürzung der Bundesmittel hieße also, dass die Anzahl wirtschaftlicher Niederlagen und Arbeitslosigkeit stark ansteigen würden.

Der Präsident eines der wirtschaftlich wertvollsten und mächtigsten Ländern sollte nicht von einem so rücksichtslosen und inkompetenten Mann vertreten werden. Er macht seine Rücksichtslosigkeit sehr erkenntlich, indem er die Meinungsfreiheit einschränkt.

Und nein wir erwähnen Trumps Inkompetenz nicht nur aus reinem Wutfluss, sondern aus folgenden rücksichtslosen Gründen gegenüber seiner Bevölkerung.

Zunächst könnten man sagen, dass die Demokratie durch Trumps Ideologie Rassismus Probleme aufweist. Mittlerweile ist es Gefährlich als Migrant ohne Ausweispapiere auf die Straße zu gehen: Siehst du nicht Amerikanisch genug für die ICE (Immigration and Customs Enforcement) aus wirst du auf menschenunwürdige Weise durchsucht und festgehalten. Eine Studie von Anderson et al. von 2023 zeigt, dass viele Amerikaner, die von ICE-Kontrollen betroffen sind, deutlich weniger Vertrauen in die Politik und den Staat haben. Wenn Menschen aber das Gefühl bekommen, dass sie vom eigenen Staat nicht gleich behandelt werden, ist das ein klares Warnsignal für die Demokratie.

Kurz gesagt Trump verachtet das wofür Amerika stehen sollte: Für Vielfalt und Toleranz. Denn durch die Bürgerrechtsbewegung und die allgemeine Verfassung ist Amerika ein Vorbild für viel andere Länder und Bewegungen auf der Welt gewesen und nun wird diese Vorbildfunktion von Trump durch seine Politik zerstört. Durch seine unmenschliche Politik missachtet er also die Verfassung Amerikas, inklusive der Bill of Rights.

Amerika könnte „great again“ sein, wenn man diese Macht missbrauchende Orange von ihrem hohen Ross stoßen würde. Leider sehen nur wenige Amerikaner das wahre und täuschende Gesicht unter der sonnenverstrahlten Orange.

Letztlich lässt sich sagen, dass Amerika sich in einem Zwischenstadium befindet von einer funktionierenden Demokratie, auf dem Weg zu einer Diktatur.

Wir fänden es für wichtig, dass man Trumps „Versprechen“ kritisch hinterfragt und versucht andere Perspektiven einzunehmen, um politisches Verständnis zu fördern. Denn wie man aus unseren Argumenten erkennen kann, wird die Demokratie Amerikas gerade durch verschiedene Aspekte geschwächt. Die Entwicklungen in Amerika sind nicht nur problematisch für Amerika selbst, sondern auch für die Lage Weltweit, insbesondere für Europa, da wir zum Beispiel durch den internationalen Handel von Amerika abhängig sind.