Lerchenzeitung

Ein Kommentar zum Tag der Demokratie von Emily Sprung, Sophia Nergiz, Laila Deuß, Piet Schenk, Fynn Kreft & Ecrin Bingül (Gy25B)

Viele von uns an der OSL fragen sich vielleicht: Warum sollen wir überhaupt wählen gehen, wenn „die da oben“ sowieso alles entscheiden? Sie versprechen uns miteinzubeziehen und behandeln uns am Ende doch nur wie Luft. Gerade im Rahmen der Juniorwahl ist diese Frage entscheidend. Denn sie betrifft das, was unsere Demokratie stark zusammenhält, nämlich unsere Mitbestimmung.

Die Demokratie hat für uns einen besonderen Stellenwert, weil sie Freiheit, Gleichberechtigung und Beteiligung aller Wahlberechtigten ermöglicht. Oft wird der Bundestag als das „Herz der Demokratie“ bezeichnet – dort werden Gesetze beschlossen und über die Zukunft unseres Landes entschieden. Doch manchmal haben wir das Gefühl, dass wichtige Entscheidungen längst woanders fallen. Ist der Bundestag also noch das Herz unserer Demokratie oder schlägt es inzwischen auch in Europa? Unserer Meinung nach: ja, aber es steht unter Druck.

Wir leben in einer globalisierten Welt, die viele umstrittene Themen hervorruft, wie zum Beispiel den Klimawandel. In der Demokratie gibt es immer komplexe Herausforderungen. Gerade in Zeiten globaler Krisen zeigt sich, wie wichtig Demokratie ist. Nur dort, wo Meinungsfreiheit und Diskussion herrscht, kann ein Volk stabil bleiben. Demokratien entscheiden vielleicht langsamer, aber sie entscheiden nachhaltiger, weil sie die Vielfalt der Stimmen berücksichtigen. Sie bieten Raum für Kompromisse und damit für Frieden.

Besonders in einigen europäischen Ländern zeigt sich, wie gebrechliche Demokratie sein kann. In Belarus nutzt Präsident Lukaschenko Verfassungsänderungen, um seine Macht zu sichern und die Wahlen zu manipulieren. Bürger, die sich politisch engagieren, werden verfolgt, friedliche Demonstrationen oft unterdrückt. Auch Russland zeigt, wie Demokratie untergraben wird: Präsident Putin bleibt durch Verfassungsänderungen an der Macht, kontrolliert die Medien und schränkt politische Gegner ein. In der Türkei hat Präsident Erdogan das parlamentarische System weitgehend abgeschafft, die Gewaltenteilung ausgehöhlt und die Menschenrechte stark eingeschränkt. Solche Entwicklungen zeigen, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist und leicht in autoritäre Strukturen abgleiten kann.

Politikerinnen und Politiker stehen unter Beobachtung, jede Entscheidung wird kommentiert, kritisiert oder verzerrt dargestellt. Doch Demokratie braucht Zeit, Diskussion und Kompromisse. Trotzdem bleibt der Bundestag und ebenso das Europäische Parlament für uns das Herz der Demokratie. Dort sitzen die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Volkes, dort wird öffentlich debattiert, entschieden und kontrolliert.

Diese Debatte läuft besonders gut in Ländern wie Norwegen. Norwegen gilt ist das Land mit einem sehr hohen Stellenwert der Demokratie. Es gilt als eines der demokratischsten Länder weltweit. Das liegt daran, dass Norwegen eine hohe politische Stabilität aufweisen kann und die Bevölkerung starkes Vertrauen in die Regierung hat. Ganz oft ist das schon der ausschlaggebende Punkt, weshalb die Demokratie als gefährdet betrachtet wird. Es ist wichtig, dass die Bürger der Regierung vertrauen können. Dazu kommt noch, dass Norwegen einen großen Wert auf Gleichheit und soziale Gerechtigkeit legt. Diese Werte sind für die positive soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes verantwortlich.

Eine Grafik „Der Stand der Demokratie“ veranschaulicht, wie stark Demokratie in verschiedenen Ländern weltweit ausgeprägt ist. Dort sieht man besonders gut, dass Europa und Nordamerika hohe Demokratiewerte aufweisen, während in vielen Ländern Asiens, Afrikas und des Nahen Ostens strengere Systeme dominieren. Der Demokratieindex zeigt uns, dass die Welt größtenteils unter Druck steht. Während Länder in Europa demokratische Werte festigen, erkennt man in Afrika zum Beispiel viele Rückschritte.

Ein besonders extremes Beispiel ist Eritrea. In vielen Staaten bedeutet Demokratie, dass es Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit und den Schutz der Menschenrechte gibt. In Eritrea jedoch existiert all das nicht. Laut Verfassung ist das Land zwar eine republikanische Demokratie mit Parlament und Präsident, doch diese Verfassung wurde nie umgesetzt – sie existiert nur auf dem Papier. Präsident Isaias Afwerki hat uneingeschränkte Macht und trifft alle wichtigen Entscheidungen selbst. Trotz internationaler Kritik an Menschenrechtsverletzungen gibt es kaum Veränderungen in diesem Land.

Wer glaubt, antidemokratische Systeme könnten schneller oder besser handeln, übersieht, dass dabei Freiheit, Mitbestimmung und Gerechtigkeit verloren gehen. Demokratie mag anstrengend sein, aber sie gibt uns die Möglichkeit, selbst mitzugestalten.

Demokratie bleibt trotz der engen Verbindungen zwischen Ländern in Europa und weltweit unverzichtbar. Nur durch Mitbestimmung, öffentliche Debatten und Vertrauen in die Politik kann sie funktionieren. Länder wie Norwegen zeigen, dass stabile Demokratie möglich ist, während in Belarus, Russland, der Türkei oder Eritrea demokratische Prinzipien gefährdet oder gar nicht vorhanden sind. Wir sind daher stark überzeugt: Wählen und Mitbestimmen ist entscheidend, jede Stimme zählt.

Das Herz der Demokratie schlägt in ganz Europa und darüber hinaus. Doch es schlägt nur so stark, wie wir es mit Leben füllen. Deshalb gilt: Geht wählen! Nur so können wir zeigen, dass unsere Stimme zählt, für Deutschland, für Europa und für unsere gemeinsame Zukunft.